«Eine genutzte und eine verpasste Chance»

Ich freue mich gemeinsam mit Thomas Weber (BL) über die Annahme des Staatsvertrages für eine gemeinsame kantonsübergreifende Gesundheitsversorgung und bedaure, dass der Staatsvertrag zum gemeinsamen Universitätsspital Nordwest aufgrund der Ablehnung in Basel-Stadt nicht zustande kommt. Unserer Ansicht nach wurde damit eine wichtige Chance verpasst. Das Verdikt der Stimmenden ist zu respektieren.

Die Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Landschaft hat den Staatsvertrag über das gemeinsame Universitätsspital Nordwest zwar mit 66.63 Prozent angenommen, die Stimmenden im Kanton Basel-Stadt haben ihn jedoch mit 55.95 Prozent abgelehnt. Damit kommt die Spitalfusion nicht zustande, denn dafür hätte der Staatsvertrag in beiden Kantonen angenommen werden müssen.

Weiteres Vorgehen in der Gesundheitsversorgung

Die Optimierung des regionalen Gesundheitswesens wird mit der Annahme des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung nun wie vorgesehen möglich, worüber sich die Gesundheitsdirektoren freuen. Die nächsten Schritte werden nun angepackt mit dem Ziel, dass die gleichlautenden Spitallisten per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden können.

Keine gemeinsame Alternativplanung für USB und KSBL

Nach dem Nichtzustandekommen des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG ist klar, dass das Universitätsspital Basel (USB) und das Kantonsspital Baselland (KSBL) nicht fusionieren. Es liegt auch keine gemeinsame Alternativplanung für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Spitälern vor. In den letzten Monaten oder Jahren weitere Varianten in der Grössenordnung des vorgelegten Staatsvertrages auszuarbeiten, wäre weder möglich noch zweckmässig gewesen. Die Projektarbeiten werden nun koordiniert abgeschlossen.

Die beiden Spitäler werden sich mit ihren Eignerkantonen nun je in eigener Verantwortung den Herausforderungen stellen. Beim Universitätsspital Basel (USB) erfolgt dabei kein unmittelbarer Strategiewechsel. Das Gesundheitsdepartement und der Verwaltungsrat werden in den nächsten Monaten die Eignerstrategie und die Rahmenbedingungen für das USB überprüfen, um den längerfristigen Herausforderungen erfolgreich zu begegnen. Sie werden dazu rechtzeitig berichten.