«Brexit»

In den Europarechts-Veranstaltungen meines Studienjahrs 2002/2003 am University College in London war ein Austritt noch kaum ein Thema, das Wort Brexit noch nicht geboren. Wenn nun, keine zwanzig Jahre später, Grossbritannien die Europäische Union verlässt, stimmt mich das nachdenklich, und zwar nicht nur aus sentimentalen Gründen.

Wie sich der Austritt auf das Vereinigte Königreich auswirkt, muss sich zeigen, Prognosen wären reine Spekulation. In der EU sind die Folgen besser absehbar: Mit den Briten gehen wettbewerbsfreundliche Pragmatiker, die stets sensibel waren für die Souveränität der Mitgliedstaaten sowie für die Interessen verbündeter Drittstaaten. Ihre Stimmen werden fehlen.

Uns in der Schweiz sollte das zur Vorsicht mahnen: Unsere politischen Differenzen mit der EU könnten zunehmen. Gleichzeitig dürfte der Spielraum für massgeschneiderte Assoziationsmodelle enger werden, da die EU nun eben auch mit UK neue Verträge aushandeln muss.

In dieser Situation sind wir als Erstes auf stabile und freundschaftliche Beziehungen mit der EU angewiesen. Die Bilateralen bieten dafür Gewähr. Deshalb sollte die Begrenzungsinitiative der SVP am 17. Mai abgelehnt werden. Die Schweiz kann keine «Schwexit»-Querelen brauchen!