«Wochendiagnose: Legislaturwechsel»

Mitten in der Woche und mitten in der Pandemie hat mit der konstituierenden Sitzung des Grossen Rates die neue Legislatur begonnen. Unüblich Vieles ist offen.

Das hat zunächst mit den vielen personellen Wechseln zu tun. Rund ein Viertel der Parlamentsmitglieder sind neu im Amt. Im Regierungsrat bilden die Neugewählten sogar eine Mehrheit. Es ist schade, dass der abtretenden Kollegin und den Kollegen nur ein stiller und vergleichsweise bescheidener Abgang möglich war. Umso grösser ist hoffentlich die Dankbarkeit für ihre Leistungen unter zuletzt sehr schwierigen Umständen. Den neuen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich – trotz dieser Umstände – einen guten und optimistischen Start in der neuen Funktion.

Es gab keine Einigkeit in den Kommentaren zu den Wahlergebnissen, sie wurden ebenso als Bekenntnis zur Kontinuität wie auch als Zeichen des Erneuerungswillens gedeutet. Die parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse lassen beides zu, in Parlament und Regierung herrscht zwischen den traditionellen Blöcken ein Patt. Es wird also auf themenbezogene Allianzen und – glücklicherweise – auf Weltanschauung und Amtsverständnis der Gewählten ankommen.

Einziger einigermassen klar ablesbarer Trend: Klima- und Umweltanliegen gehen gestärkt in die neue Amtsperiode. Offen ist hier aber, wie hoch Erwartungen und Ambitionen geschraubt werden sollen und können in einer Zeit, in der sich wohl die meisten Menschen in erster Linie eine Überwindung der Coronakrise und damit eine Rückkehr zur Normalität wünschen. Die grosse politische Frage dieser Legislatur wird sein, was unter Normalität post-COVID-19 zu verstehen ist. Hoffentlich können wir bald damit beginnen, sie gemeinsam zu beantworten.