«Wochendiagnose: Europatage»

Die Europatage kommen zum Abschluss. Während wir uns in der Schweiz am Gründungstag des Europarats orientieren und den 5. Mai als offiziellen Europatag begehen, feiert die Europäische Union ihre eigene Geschichte jährlich am 9. Mai, als 1950 mit der sogenannten Schuman-Erklärung die Grundlage für die Europäische Integration nach dem Brüsseler Modell gelegt wurde.

Leider kamen beide Termine in der schweizerischen Öffentlichkeit weniger zur Sprache als der Moskauer Gegenanlass, an welchem auch dieses Jahr der Kreml das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg für Kriegspropaganda missbrauchte, die bis in den Friedhof Hörnli spürbar wurde.

Eigentlich eine Chance, über Grundsätzliches nachzudenken: Welchen Werten soll unsere Aussen- und Sicherheitspolitik verpflichtet sein, wer ist wirklich wichtig für die Schweiz, und wer hilft uns in der Durchsetzung unserer wirtschaftlichen und politischen Interessen?

Deutlich wie schon lange mehr nicht zeigt sich, dass wir mehr in die Beziehung zu unseren Nachbarn investieren müssen. Die «kleine Aussenpolitik» der Kantone, die wir etwa am Oberrhein pflegen, ist ein Element. Die grossen Schritte in der Europapolitik jedoch liegen in der Kompetenz des Bundes. Sie sind überfällig.