17. Mai 2023

«Wochendiagnose: COVID-19-Gesetz zum Dritten»

In gut einem Monat stimmen wir erneut über das COVID-19-Gesetz ab. Auch beim dritten Mal ist ein JA die richtige Antwort.

Glücklicherweise hat sich die COVID-19-Situation deutlich beruhigt. Wir haben guten Grund zur Hoffnung, dass die Pandemie nachhaltig vorbei ist und keine einschränkenden Massnahmen mehr nötig sein werden. Dies erlaubt einen nüchternen Blick auf die Verlängerung von einzelnen Gesetzesbestimmungen um ein halbes Jahr.

Es bleibt sinnvoll, ein paar ausgesuchte Instrumente einsatzbereit zu halten, für die ohne das Spezialgesetz keine Rechtsgrundlage vorhanden wäre. Eine einfachere Zulassung von Medikamenten, ein verstärkter Schutz von besonders gefährdeten Arbeitnehmenden und die Herausgabe von Zertifikaten für den Reiseverkehr könnten im unwahrscheinlichen Fall einer erneuten Verschlechterung der Situation wieder wichtig werden.

Eine derart kostengünstige Versicherung sollten wir nicht ausschlagen.

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