«Wochendiagnose: Herkulesaufgaben»

Basel will wachsen, Basel will klimaneutral werden, Basel will allen eine bezahlbare Wohnung anbieten. Das sind natürlich sehr berechtigte Anliegen, und sie finden Niederschlag im kantonalen Recht und unserem Legislaturplan. Je für sich schon eine Herkules-Aufgabe, ist es erst recht anspruchsvoll, den Ansprüchen gleichzeitig gerecht zu werden.

Die detailliertesten Gesetzesvorgaben haben wir derzeit beim Wohnschutz. Nach Annahme der Initiative des Mieterverbandes wurde vor zwei Jahren ein strengeres Bewilligungssystem für Unterhalt und Erneuerung von Wohnungsbauten mitsamt Mietzinskontrolle eingeführt.

Das neue Regime hat die Investoren verunsichert und teilweise frustriert, was auch am Investorengespräch diese Woche deutlich wurde. Das ist verständlich, zumal sich das Marktumfeld für die Bauwirtschaft in den letzten Jahren auch aufgrund der höheren Zinsen und der Bauteuerung verschlechterte. Entsprechend gibt es tatsächlich Anzeichen, dass weniger (um)gebaut wird. Das macht Sorgen, denn es wäre unvereinbar mit allen drei Zielen - ein veralteter Wohnungsbestand ist weder attraktiv noch energieeffizient.

Eine bereits beauftragte Auslegeordnung zum Basler Wohnschutz soll aufzeigen, wo mögliche Verbesserungsansätze liegen. Diese müssen fundiert untersucht und demokratisch diskutiert werden. Mit Blick darauf sind wir erst recht auf langfristig orientierte Investoren und Vertrauen auf dem Wohnungsmarkt angewiesen.