«Wochendiagnose: Ungleiche Schwestern»

Der schweizerische Bundesstaat und die USA gelten als Schwesterrepubliken. Sie machen grad sehr unterschiedliche Phasen durch.

Unsere Verfassungsväter von 1848 schielten stark auf die USA, als sie in nur 51 Tagen den Verfassungsentwurf für die moderne Schweiz erarbeiteten. Ulrich Ochsenbein, einer der Gründer-Bundesräte, bezeichnete die USA explizit als ein Vorbild für die schweizerische Verfassung.

Die Parallelen sind unübersehbar, vor allem in den Charakteristika von Bundesstaatlichkeit und Zweikammersystem. Lange verband die beiden Staaten über viele Gegensätze hinweg auch das Konzept von starken «Checks and Balances».

Letzteres wird in den USA nun einem harten Test unterzogen. Diese Woche wurde vermeldet, dass die Republikaner auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus (dem Pendant zu unserem Nationalrat) erobern werden, nachdem sie letzte Woche bereits im Senat (analog Ständerat) und im Weissen Haus (natürlich ohne CH-Pendant) obsiegten. Den Obersten Gerichtshof dominieren sie schon seit mehreren Jahren. Entsprechend krasse Veränderungen werden erwartet respektive befürchtet.

Ganz anders bei uns. Hier sind die Kontrollmechanismen intakt, nicht zuletzt aufgrund der direkt-demokratischen Instrumente, die in den USA lediglich auf Ebene der Gliedstaaten ausgeprägt sind. Unser Risiko sind nicht die krassen Reformen, sondern allenfalls ein Treten an Ort - nämlich dann, wenn aus «Checks und Balances» Bremsen und Blockaden werden.