«Wochendiagnose: Niggi Näggi»

Einer meiner früheren Arbeitgeber pflegte stets zum Santiglaus die Leistungsbeurteilungen sowie allfällige Boni und Lohnerhöhungen zu verkünden. Die Budgetdiskussionen in den Parlamenten erinnerten mich diese Woche mehrfach daran, sind sie doch so etwas wie der kollektive Zahltag der Politik.

Nach der deutschen ist nun auch die französische Regierung an der Unfähigkeit gescheitert, einen Finanzhaushalt für 2025 zu verabschieden. Damit erreichen die Verteildiskussionen in den grossen europäischen Demokratien eine neue Dimension. Auch in der Schweiz spüren wir, dass es enger wird.

Am Montag hat der Chef der Armee bei seinem Vortrag an der Universität Basel sehr eindrücklich und anschaulich dargelegt, dass die Friedensdividende aufgezehrt ist und in Zukunft allenfalls sogar eine Kriegssteuer droht. Die Sicherheit ist die Basis eines jeden Staatswesens. Wenn es mehr Mittel braucht, um sie zu garantieren, verengen sich die Spielräume der Politik. Die aktuellen Budgetdiskussionen in Bern belegen dies für die Schweiz von heute.

Ein Nikolaus von Myra ist derzeit zwar nicht in Sicht, aber seine Geschichte könnte uns Anlass sein, an die Selbstbehauptungskraft der westeuropäischen Demokratien zu glauben und diese umfassend (zivil und militärisch) zu stärken. In den Budgetdiskussionen in Bund und Kanton wird sich nächste Woche zeigen, ob dafür der politische Wille besteht.